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Maschinenrichtlinie

Dokumente zur Maschinenrichtlinie

Die Maschinenrichtlinie ist eine der wichtigsten Rechtsvorschriften zur Harmonisierung der grundlegenden Sicherheitsanforderungen für Maschinen in der Europäischen Union. Sie beschreibt einheitliche Anforderungen an die Sicherheit und Gesundheit bei der Interaktion von Mensch und Maschine. Die Richtlinie fördert den freien Warenverkehr von Maschinen im Binnenmarkt und garantiert ein hohes Schutzniveau für Arbeitnehmer und Bürger der EU.

Die Maschinenrichtlinie hat den offiziellen Titel: Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG (Neufassung). Sie gilt seit dem 29.12.2009. Unabhängig von Herstellungsort und -datum unterliegen alle Maschinen, die erstmals ab dem 01.01.1995 im europäischen Wirtschaftsraum eingesetzt werden, der EU-Maschinenrichtlinie und müssen somit CE-zertifiziert sein.

Was ist eine Maschine?

Im Sinne der Richtlinie gilt als Maschine u. a. eine Gesamtheit von miteinander verbundenen Teilen oder Vorrichtungen, von denen mindestens eines beweglich ist und die für eine bestimmte Anwendung zusammengefügt sind.

Offizieller Titel der Maschinenrichtlinie: Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG (Neufassung)

Ebenfalls zu Maschinen im Sinne der Maschinenrichtlinie zählen:

  • Gesamtheit von Maschinen oder komplexe Anlagen. Zu komplexen Anlagen gehören ebenfalls Fertigungsstraßen, aus mehreren Maschinen bestehende Spezialmaschinen, verkettete Maschinen
  • Sicherheitsbauteile: Welche Bauteile als Sicherheitsbauteile zu klassifizieren sind, wird dabei sehr kontrovers diskutiert. Ein einheitlicher Trend ist dabei noch nicht erkennbar
  • Auswechselbare Ausrüstungen, mit denen die Grundfunktionen einer Maschine geändert werden können
  • Unvollständige Maschinen

Ergänzend zu obenstehenden Maschinen existiert ein Ausnahmekatalog über Maschinen, die per Definition unter den Anwendungsbereich fallen würden, für die aber in der Regel andere Rechtsvorschriften gelten.

Geplante Überarbeitung der Maschinenrichtlinie

Die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ist in Europa die zentrale Rechtsgrundlage für jedes Unternehmen, das Maschinen konstruiert, baut oder vertreibt. Aber auch Maschinen, die in den europäischen Rechtsraum importiert werden, müssen die Anforderungen der Maschinenrichtlinie erfüllen. Die derzeit aktuell gültige Maschinenrichtlinie 2006/42/EG wurde im Jahr 2006 veröffentlicht und muss seit dem 29. Dezember 2009 verbindlich angewendet werden.

Die EU-Kommission prüft die Vorschriften und Richtlinien regelmäßig, um Anpassungen an neue Anforderungen und Entwicklungen zu gewährleisten. Ein solcher Überprüfungsprozess wurde auch bei der Maschinenrichtlinie durchgeführt. Im Jahr 2016 führte die EU-Kommission eine öffentliche Konsultation zur Maschinenrichtlinie bei den Anwendern der Vorschrift durch. Die Ergebnisse der Umfrage führten im nächsten Schritt zu einer Folgenabschätzung für die Erneuerung der Richtlinie. Im Anschluss hatte die allgemeine Öffentlichkeit die Möglichkeit, Feedback und Lösungsvorschläge einzureichen.

Die Bewertung kam zu dem Schluss, dass die Maschinenrichtlinie im Allgemeinen relevant, wirksam, effizient und kohärent ist und der EU einen Mehrwert bietet. Jedoch sind spezifische Verbesserungen und Vereinfachungen erforderlich. Dabei muss jede Überarbeitung der Maschinenrichtlinie für größere rechtlicher Klarheit, Vereinfachung und Anpassung an den technischen Fortschritt sorgen. Bei der derzeit aktuell gültigen Maschinenrichtlinie 2006/42/EG wurde in der offiziellen Stellungnahme folgende Punkte bemängelt:

  • Mangelnde Kohärenz mit dem umfassenderen EU-Rahmen (Neue Konzeption / New Approach) und Schwierigkeiten bei der Durchsetzung.
  • Mangel an rechtlicher Klarheit in Bezug auf den Geltungsbereich und die Definitionen. Die Erfahrung bei der Umsetzung der Richtlinie deutet auf einige rechtliche Unklarheit in einigen ihrer Bestimmungen hin.
  • Herausforderungen des technischen Fortschritts bei der Digitalisierung, beispielsweise durch Künstliche Intelligenz und IIoT (Industrial Internet of Things).

Die EU-Kommission hat einen offiziellen „Fahrplan“ zur Überarbeitung der Maschinenrichtlinie veröffentlicht. Dieser kann auf der Homepage der EU eingesehen werden.

Die weitere Planung sieht unverbindlich vor, dass die EU-Kommission bis ca. Mitte 2021 einen Vorschlag für eine neue Maschinenrichtlinie vorlegt. Geht man grob geschätzt von einem Jahr Beratung und einer zweijährigen Übergangsfrist aus, so wäre ab 2024 mit der Anwendung der überarbeiten Maschinenrichtlinie zu rechnen.

CE-Kennzeichnung

Harmonisierte Normen nach Maschinenrichtlinie auf einen Blick

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