Grundlagen - harmonisierte Normen, Richtlinien und Gesetze in der EU

Wie hängen harmonisierte Normen, Richtlinien und Gesetze zusammen?

Normen-Puzzle

Die Europäische Union wächst immer mehr zusammen. Dies führt auch zu einer zunehmenden Harmonisierung von Gesetzen, Regeln und Bestimmungen im Maschinenbau. Zunächst formuliert die EU mittels Richtlinien allgemeine Schutzziele. Diese Schutzziele bedürfen einer genauen Spezifizierung. Die konkrete Regelung erfolgt über Normen.

Wirksam werden die EU-Richtlinien erst, wenn die Länder innerhalb der EU diese in nationale Gesetze umsetzen. In jedem Land der EU verweist also ein Gesetz oder eine Bestimmung auf die entsprechende EU-Richtlinie und erhebt diese damit zu nationalem Recht.

Anders verhält es sich bei Verordnungen. Eine EU-Verordnung kann nach der Ratifizierung durch die EU-Kommision unmittelbar wirksam werden, ohne dass eine Umsetzung in nationales Recht erforderlich ist.

Norm erfüllt, Anforderung erfüllt – harmonisierte Normen

Normen haben für sich alleine noch keine rechtliche Relevanz. Diese erhalten sie erst durch eine Veröffentlichung im Amtsblatt der EU oder durch nationale Gesetze und Bestimmungen. Die Veröffentlichung dieser sogenannten harmonisierten Normen löst die „Vermutungswirkung“ aus. Der Anwender der Norm darf damit annehmen, dass er sich Gesetzes- bzw. Richtlinienkonform verhält. Es herrscht also die Umkehr der Beweislast im Schadensfall. Wenn eine bereits harmonisierte Norm auf eine nicht harmonisierte verweist, kann diese einen mit der Harmonisierung vergleichbaren Status erhalten.


 

Normen, Richtlinien und Gesetze in der EU

Verfahren zur Veröffentlichung von harmonisierten Normen im EU-Amtsblatt

Die EU-Kommission hat am 18.3.2019 im Amtsblatt mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2019/436 Änderungen zur Liste der harmonisierten Normen für Maschinen in Bezug auf die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG bekannt gegeben. Darin wurde die Liste der Normen, deren Anwendung Konformitätsvermutung entsprechend der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG auslösen, aktualisiert.

Eine Gesamtliste harmonisierter Normen wurde bis zum Inkrafttreten des oben genannten Beschlusses im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Die Veröffentlichung war solange gültig, bis das nächste Gesamtverzeichnis erschien. Der letzte Stand dieses Verzeichnisses mit der Übersicht aller unter der Maschinenrichtlinie harmonisierten Normen erschien am 9. März 2018.

Die Veröffentlichungspraxis wurde grundlegend geändert.

Ab dem Durchführungsbeschluss (EU)2019/436 werden nur noch Änderungen gegenüber dem vorhergehenden Dokument beschrieben und es erscheint keine konsolidierte Gesamtliste mehr.

Die Veröffentlichungen haben nun folgende Struktur mit insgesamt 3 Anhängen:

  • Anhang I: Neu bekannt gemachte harmonisierte Normen
     
  • Anhang II: Harmonisierte Normen, die zusätzlich zur bisherigen Veröffentlichung mit bestimmten Einschränkungen bekannt gemacht werden
     
  • Anhang III: Bisher harmonisierte Normen, die aus dem EU-Amtsblatt entfernt werden

Seit dem ersten Beschluss erscheinen im regelmäßigen Abstand weitere Beschlüsse, bei denen Sie das oben beschriebene Vorgehen beachten müssen. Sie finden eine Übersicht dieser Beschlüsse auf der Homepage der EU-Kommission. Sie finden dort eine Zusammenfassung aller im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten harmonisierten Normen. Die Zusammenfassung enthält alle Normen, bei denen zum Zeitpunkt der Erstellung noch eine Konformitätsvermutung bestand, sowie die bereits aus dem Amtsblatt zurückgezogenen Normen.

Allerdings hat diese Zusammenfassung keinerlei Rechtswirksamkeit. Die EU-Kommission stellt diese Zusammenfassung nur zu Informationszwecken zur Verfügung. Obwohl alle möglichen Vorkehrungen getroffen werden, um sicherzustellen, dass die Zusammenfassung regelmäßig aktualisiert wird und korrekt ist, können Fehler auftreten und die Zusammenfassung kann zu einem bestimmten Zeitpunkt unvollständig sein. So kommt der Anwender nicht umhin, in den Durchführungsbeschlüssen nach den für ihn relevanten Normen Ausschau zu halten.

Wenn Sie Unterstützung benötigen, Pilz bietet umfangreiche Dienstleistungen rund um die Maschinensicherheit.

Zu den Dienstleistungen

Neues Verfahren zur Veröffentlichung von harmonisierten Normen im EU-Amtsblatt etabliert

Überblick über den Bereich

Stammhaus

Pilz GmbH & Co. KG
Felix-Wankel-Straße 2
73760 Ostfildern
Deutschland

Telefon: +49 711 3409-0
E-Mail: pilz.gmbh@pilz.de

Technischer Support

Telefon: +49 711 3409 444
E-Mail: support@pilz.com

Amerika

  • Kanada: +1 888-315-PILZ (315-7459)
  • Vereinigte Staaten (gebuehrenfrei): +1 877-PILZUSA (745-9872)
  • Mexiko: +52 55 5572 1300
  • Brasilien: + 55 11 4942-7032

Europa

  • Türkei: +90 216 5775552
  • Portugal: +351 229 407 594
  • Frankreich (gebuehrenfrei): +33 3 88104000
  • Russland: +7 495 6654993
  • Finnland: +358 10 3224030 / +45 74436332
  • Irland: +353 21 4804983
  • Schweden: +46 300 13990 / +45 74436332
  • Italien: +39 0362 1826711
  • Belgien: +32 9 321 75 70
  • Deutschland: +49 711 3409 444
  • Spanien: +34 938497433
  • Schweiz: +41 62 889 79 32
  • Großbritannien: +44 1536 462203
  • Österreich: +43 1 7986263-444
  • Niederlande: +31 347 320477
  • Dänemark: +45 74436332

Asien-Pazifik

  • Südkorea: +82 31 778 3390
  • Singapur: +65 6829 2920
  • Taiwan: +886 2 25700068
  • Neuseeland: +64 9 6345350
  • Thailand: +66 210 54613
  • Japan: +81 45 471 2281
  • China: +86 400-088-3566
  • Australien (gebuehrenfrei): +61 3 9560 0621 / 1300 723 334