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Grundlagen - harmonisierte Normen, Richtlinien und Gesetze in der EU

Wie hängen harmonisierte Normen, Richtlinien und Gesetze zusammen?

Normen-Puzzle

Die Europäische Union wächst immer mehr zusammen. Dies führt auch zu einer zunehmenden Harmonisierung von Gesetzen, Regeln und Bestimmungen im Maschinenbau. Zunächst formuliert die EU mittels Richtlinien allgemeine Schutzziele. Diese Schutzziele bedürfen einer genauen Spezifizierung. Die konkrete Regelung erfolgt über Normen.

Wirksam werden die EU-Richtlinien erst, wenn die Länder innerhalb der EU diese in nationale Gesetze umsetzen. In jedem Land der EU verweist also ein Gesetz oder eine Bestimmung auf die entsprechende EU-Richtlinie und erhebt diese damit zu nationalem Recht.

Norm erfüllt, Anforderung erfüllt – harmonisierte Normen

Normen haben für sich alleine noch keine rechtliche Relevanz. Diese erhalten sie erst durch eine Veröffentlichung im Amtsblatt der EU oder durch nationale Gesetze und Bestimmungen. Die Veröffentlichung dieser sogenannten harmonisierten Normen löst die „Vermutungswirkung“ aus. Der Anwender der Norm darf damit annehmen, dass er sich Gesetzes- bzw. Richtlinienkonform verhält. Es herrscht also die Umkehr der Beweislast im Schadensfall. Wenn eine bereits harmonisierte Norm auf eine nicht harmonisierte verweist, kann diese einen mit der Harmonisierung vergleichbaren Status erhalten.


 

Normen, Richtlinien und Gesetze in der EU

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