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Grundlagen - harmonisierte Normen, Richtlinien und Gesetze in der EU

Wie hängen harmonisierte Normen, Richtlinien und Gesetze zusammen?

Normen-Puzzle

Die Europäische Union wächst immer mehr zusammen. Dies führt auch zu einer zunehmenden Harmonisierung von Gesetzen, Regeln und Bestimmungen im Maschinenbau. Zunächst formuliert die EU mittels Richtlinien allgemeine Schutzziele. Diese Schutzziele bedürfen einer genauen Spezifizierung. Die konkrete Regelung erfolgt über Normen.

Wirksam werden die EU-Richtlinien erst, wenn die Länder innerhalb der EU diese in nationale Gesetze umsetzen. In jedem Land der EU verweist also ein Gesetz oder eine Bestimmung auf die entsprechende EU-Richtlinie und erhebt diese damit zu nationalem Recht.

Norm erfüllt, Anforderung erfüllt – harmonisierte Normen

Normen haben für sich alleine noch keine rechtliche Relevanz. Diese erhalten sie erst durch eine Veröffentlichung im Amtsblatt der EU oder durch nationale Gesetze und Bestimmungen. Die Veröffentlichung dieser sogenannten harmonisierten Normen löst die „Vermutungswirkung“ aus. Der Anwender der Norm darf damit annehmen, dass er sich Gesetzes- bzw. Richtlinienkonform verhält. Es herrscht also die Umkehr der Beweislast im Schadensfall. Wenn eine bereits harmonisierte Norm auf eine nicht harmonisierte verweist, kann diese einen mit der Harmonisierung vergleichbaren Status erhalten.


 

Normen, Richtlinien und Gesetze in der EU

Wo werden harmonisierte Normen veröffentlicht?

Neues Verfahren zur Veröffentlichung von harmonisierten Normen im EU-Amtsblatt etabliert

Verfahren zur Veröffentlichung von harmonisierten Normen im EU-Amtsblatt

Die EU-Kommission hat am 18.3.2019 im Amtsblatt mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2019/436 Änderungen zu der Liste der harmonisierten Normen für Maschinen in Bezug auf die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG bekannt gegeben. Darin wurde die Liste der Normen, deren Anwendung Konformitätsvermutung entsprechend der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG auslösen, aktualisiert. Neu ist, dass diese Veröffentlichung nur Änderungen gegenüber dem vorhergehenden Dokument beschreibt und nicht als eine konsolidierte Liste erscheint.

Bisher wurden die harmonisierten Normen, letztmalig am 9. März 2018, im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Die Veröffentlichung war immer solange gültig, bis das nächste Gesamtverzeichnis erschien. Das ist seit diesem Jahr anders.

Der benannte EU-Durchführungsbeschluss 2019/436 enthält 3 Anhänge:

Anhang I: Neu bekannt gemachte harmonisierte Normen

Anhang II: Harmonisierte Normen, die zusätzlich zur bisherigen Veröffentlichung mit bestimmten Einschränkungen bekannt gemacht werden

Anhang III: Bisher harmonisierte Normen, die aus dem EU-Amtsblatt entfernt werden

Wichtig für den Anwender der Normen ist, dass der Durchführungsbeschluss gemeinsam mit der zuletzt gültigen konsolidierten Liste der harmonisierten Normen (veröffentlicht im Amtsblatt 2018/C 92/1) gelesen werden muss.

Die EU-Kommission plant die Veröffentlichung konsolidierter Listen auf deren Homepage. Mit heutigem Stand wurde durch die EU noch keine Liste veröffentlicht. Pilz bleibt für Sie am Ball - wir halten Sie auf dem Laufenden.

 

Anhang I - Neu bekannt gemachte harmonisierte Normen Anhang III - Bisher harmonisierte Normen, die am 19.03.2019 aus dem EU-Amtsblatt entfernt wurden Anmerkungen

EN ISO 14118:2018 Sicherheit von Maschinen — Vermeidung von unerwartetem Anlauf (ISO 14118:2017) (Typ B-Norm)

EN 1037:1995+A1:2008
Sicherheit von Maschinen — Vermeidung von unerwartetem Anlauf

EN ISO 14118:2018 ersetzt die EN ISO 1037 OHNE Übergangsfrist
EN 12013:2018 Kunststoff- und Gummimaschinen — Innenmischer — Sicherheitsanforderungen (Typ C-Norm) EN 12013:2000+A1:2008 Kunststoff- und Gummimaschinen — Innenmischer — Sicherheitsanforderungen EN 12013:2018 ersetzt EN 12013:2000+A1:2008 OHNE Übergangsfrist
EN ISO 16092-1:2018 Sicherheit von Werkzeugmaschinen — Pressen — Teil 1: Allgemeine Sicherheitsanforderungen (ISO 16092-1:2017) EN 692:2005+A1:2009 Werkzeugmaschinen — Mechanische Pressen — Sicherheit EN ISO 16092-1:2018 ersetzt die EN 692:2005+A1:2009 OHNE Übergangsfrist
EN ISO 16092-3:2018 Sicherheit von Werkzeugmaschinen — Pressen — Teil 3: Sicherheitsanforderungen für hydraulische Pressen (ISO 16092-3:2017) EN 693:2001+A2:2011 Werkzeugmaschinen — Sicherheit — Hydraulische Pressen EN ISO 16092-3:2018 ersetzt EN 693:2001+A2:2011 OHNE Übergangsfrist
  EN 13736:2003+A1:2009 Sicherheit von Werkzeugmaschinen — Pneumatische Pressen. Verliert die Konformitätsvermutung OHNE Übergangsfrist!
  EN 61496-1:2013 Sicherheit von Maschinen — Berührungslos wirkende Schutzeinrichtungen — Teil 1: Allgemeine Anforderungen und Prüfungen.

Verliert die Konformitätsvermutung OHNE Übergangsfrist!

Hintergrund: Bisher wurde nur EN 61496-1 harmonisiert. Teil 2 und 3 waren noch nie harmonisiert. Das bedeutet in der Regel, dass bei Anwendung eine benannte Stelle in das Konformitätsbewertungsverfahren einbezogen werden muss und eine Baumusterprüfbescheinigung vorgeschrieben ist!

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