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Die Konformitätserklärung im Sinne der CE-Kennzeichnungspflicht

Das CE-Zeichen - ursprünglich einmal abgleitet von der "Communauté Européenne" ("Europäische Gemeinschaft") - ist mittlerweile keine Abkürzung mehr, sondern steht als Symbol für sich. Mit diesem Zeichen dokumentiert ein Hersteller, dass er alle für sein Produkt relevanten europäischen Binnenmarktrichtlinien berücksichtigt hat und dass alle zutreffenden Verfahren zur Konformitätsbeurteilung angewendet wurden. Mit dem CE-Zeichen versehene Produkte dürfen ohne Rücksicht auf nationale Vorschriften innerhalb der EU eingeführt und vertrieben werden. Man spricht beim CE-Zeichen daher auch vom „Reisepass für Europa“.

Konformität eines Produktes mit mehreren Richtlinien

In der Regel sehen alle Richtlinien nach dem neuen Konzept („new approach“ - die Trennung von Normen und Gesetzgebung) die Anbringung der CE-Kennzeichnung vor. Gelten für ein Produkt mehrere Richtlinien, die eine CE-Kennzeichnung nahelegen, bedeutet diese Kennzeichnung, dass von der Konformität des Produktes mit den Bestimmungen all dieser Richtlinien auszugehen ist.

 

Rechtliche Grundlagen

Die Pflicht zur Anbringung der CE-Kennzeichnung erstreckt sich auf alle Produkte, die unter Richtlinien fallen, die diese Kennzeichnung vorsehen und für den gemeinschaftlichen Markt bestimmt sind. Demnach sind folgende Produkte, die unter eine Richtlinie fallen, mit einer CE-Kennzeichnung zu versehen:

  • alle neuen Produkte, unabhängig davon, ob sie in den Mitgliedstaaten oder in Drittländern hergestellt wurden und innerhalb der EU in Verkehr gebracht werden
  • aus Drittländern importierte gebrauchte Produkte und Produkte aus zweiter Hand innerhalb der EU
  • sowie wesentlich veränderte Produkte, die als neue Produkte unter die Richtlinien innerhalb der EU fallen

Die Richtlinien können bestimmte Produkte von der CE-Kennzeichnung ausnehmen. Mit der Konformitätserklärung bestätigt der Hersteller u. a., dass sein Produkt die Anforderungen der entsprechenden Richtlinie(n) erfüllt.

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