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Recht und Normen in Australien / Ozeanien

Australien

In Australien obliegen der Entwurf und die Durchsetzung von Sicherheitsgesetzen den Staaten und Territorien. Die einzelnen Gesetze zur industriellen Sicherheit und deren Anforderungen sind jedoch sehr ähnlich ausgerichtet. Die jeweilige Gesetzgebung richtet sich nach dem Work Health and Safety Act. Darin sind die Pflichten und Sorgfaltspflichten von Personen unterschiedlicher Verantwortlichkeiten festgelegt. Unter die staatliche OH&S-Gesetzgebung fallen zahlreiche Vorschriften und Verfahrensregeln für die verschiedenen Sicherheitsbereiche.

Stellenwert der Normen

Die Verfahrensregeln sind im Allgemeinen nicht rechtsverbindlich. Im jeweiligen Rechtssystem werden Sie jedoch häufig als Maßstab für die Beurteilung der Maßnahmen zur sicheren Gestaltung des Arbeitsplatzes herangezogen. Daher kann die Nichtbeachtung sehr ernste Konsequenzen haben.

In Vorschriften wird auch häufig auf die von einer unabhängigen Organisation namens „Standard Australia“ entworfenen australischen Normen verwiesen. Die australischen Normen sind jedoch bis auf einige beachtenswerte Ausnahmen nicht rechtsverbindlich. Auch diese werden häufig von Gerichten herangezogen, wenn es um die Beurteilung geht, ob ausreichende Maßnahmen zur Verringerung von Risiken getroffen wurden.

Eine der wichtigsten Normen zur Maschinensicherheit in Australien ist die AS4024.1. Die Einhaltung ist zwar nicht vorgeschrieben, stellt jedoch ein ausgezeichnetes Mittel zur Verteidigung im Fall von Klagen wegen Vernachlässigung der Sorgfaltspflicht dar. Die Nichteinhaltung kann andererseits bedeutende rechtliche Folgen haben.

Internationale Orientierung

Viele australische Normen basieren auf internationalen Normen:

  • Normen der Internationalen Elektrotechnischen Kommission (International Electrotechnical Commission – IEC)
  • Normen der Internationalen Organisation für Normung (International Organization for Standardization – ISO)

Standards Australia verfolgt im Interesse einer internationalen Ausrichtung die offizielle Politik, wo immer möglich internationale Normen (ISO oder IEC) zu übernehmen. Im Gegensatz dazu entsprechen US-amerikanische Normen (ANSI-Normen) in den seltensten Fällen den australischen, ISO- oder EN-Normen und sind in Australien von geringer Bedeutung.

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