Schweiz | deutsch

28.02.2020

Wo werden harmonisierte Normen veröffentlicht?

Normen sind Dokumente, die von nationalen oder internationalen Standardisierungskommissionen geschrieben werden, um den Stand der Technik zu dokumentieren. Sie beschreiben meist keine Best Practices oder gar den Stand der Forschung, sondern den Minimalkonsens auf den sich das Normkomitee einigen konnte. Sie stellen also ein Niveau dar, den man als ein professionell handelndes Unternehmen nicht unterschreiten sollte.

Durch die Einbindung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG in die für die Schweiz geltende Maschinenverordnung (MaschV) gilt die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG seit dem 29.12.2009 auch für Schweizer Hersteller, Importeure und Betreiber von Maschinen.

Normen haben für sich allein noch keine rechtliche Relevanz. Diese erhalten sie erst durch eine Veröffentlichung im Amtsblatt der EU oder durch nationale Gesetze und Bestimmungen. Die Veröffentlichung dieser sogenannten harmonisierten Normen löst die „Vermutungswirkung“ aus. Der Anwender der Norm darf damit annehmen, dass er sich Gesetzes- bzw. Richtlinienkonform verhält. Es herrscht also die Umkehr der Beweislast im Schadensfall.

Verfahren zur Veröffentlichung von harmonisierten Normen im EU-Amtsblatt

Die EU-Kommission hat im Amtsblatt mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2019/436 Änderungen zu der Liste der harmonisierten Normen für Maschinen in Bezug auf die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG bekannt gegeben. Darin wurde die Liste der Normen, deren Anwendung Konformitätsvermutung entsprechend der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG auslösen, aktualisiert. Neu ist, dass diese Veröffentlichung nur Änderungen gegenüber dem vorhergehenden Dokument beschreibt und nicht als eine konsolidierte Liste erscheint.

Bisher wurden die harmonisierten Normen, letztmalig am 9. März 2018, im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Die Veröffentlichung war immer solange gültig, bis das nächste Gesamtverzeichnis erschien. Das ist seit diesem Jahr anders.

Der benannte EU-Durchführungsbeschluss 2019/436 enthält 3 Anhänge:

  • Anhang I: Neu bekannt gemachte harmonisierte Normen
  • Anhang II: Harmonisierte Normen, die zusätzlich zur bisherigen Veröffentlichung mit bestimmten Einschränkungen bekannt gemacht werden
  • Anhang III: Bisher harmonisierte Normen, die aus dem EU-Amtsblatt entfernt werden

Wichtig für den Anwender der Normen ist, dass der Durchführungsbeschluss gemeinsam mit der zuletzt gültigen konsolidierten Liste der harmonisierten Normen (veröffentlicht im Amtsblatt 2018/C 92/1) gelesen werden muss.

Seite Ende 2019 stellt die EU-Kommission zusätzlich, zur einfacheren Übersicht, unter folgendem Link eine Zusammenfassung der im Amtsblatt der Europäischen Union referenzierten und veröffentlichten Normen zur Verfügung

ec.europa.eu

Diese Zusammenfassung liefert eine Übersicht über alle Normen, die zum Zeitpunkt der Erstellung der Zusammenfassung noch Konformitätsvermutung begründeten, sowie über bereits aus dem Amtsblatt zurückgezogene Normen.
Dieses Dokument als solches hat aber keine rechtliche Wirkung!

Für weitere Informationen:

Mann hält Paragraph

Grundlagen - harmonisierte Normen, Richtlinien und Gesetze in der EU

- Wie hängen harmonisierte Normen, Richtlinien und Gesetze zusammen?
- Norm erfüllt, Anforderung erfüllt – harmonisierte Normen
- Wo werden harmonisierte Normen veröffentlicht?

Mehr
Contact

Pilz lndustrieelektronik GmbH
Gewerbepark Hintermättli
5506 Mägenwil
Schweiz

Telefon: +41 62 88979 30
E-Mail: pilz@pilz.ch

Pressekontakt

Telefon:
E-Mail: