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Österreich | deutsch

24.05.2016

Wie hängen Gesetze, Richtlinien und Normen in Europa zusammen?

Erfahren Sie Wissenswertes zu den Vorgaben innerhalb der Europäischen Union (UN) für den Bereich Maschinenbau.

Innerhalb der Europäischen Union (EU) werden für den Bereich Maschinenbau Gesetze, Regeln und Bestimmungen zunehmend harmonisiert. So hat nicht mehr jedes Land seine eigenen Vorgaben, sondern man findet in Europa mehr und mehr einheitliche Regelungen vor.


Wissenswerte Zusammenhänge

Zunächst formuliert die EU mittels Richtlinien allgemeine Schutzziele. Diese Schutzziele bedürfen einer genaueren Spezifizierung, die konkrete Regelung erfolgt über Normen.

Üblicherweise verfasst die EU Richtlinien zu speziellen Themen. Diese werden erst im Zusammenhang mit den Vereinbarungen der einzelnen Länder innerhalb der EU, die diese Richtlinien in nationales Recht umsetzen, wirksam. In der Praxis haben somit innerhalb der EU die ihrem Titel nach fast harmlos als Richtlinien bezeichnete Dokumente den Status von Gesetzen.


Wann haben Normen eine rechtliche Relevanz?

Normen haben für sich allein noch keine direkte rechtliche Relevanz. Diese erhalten Normen erst durch eine Veröffentlichung im Amtsblatt der EU oder durch nationale Gesetze und Bestimmungen, die diese Normen nennen. Mittels einer solchen Veröffentlichung kann eine Norm die sogenannte Vermutungswirkung erlangen. Diese besagt, dass ein Hersteller davon ausgehen kann, dass die Anforderungen der zugehörigen Richtlinie dann erfüllt sind, wenn er die Vorgaben der Norm erfüllt. Im formalrechtlichen Zusammenhang spricht man dabei von der Umkehrung der Beweislast. Wird vom Hersteller eine harmonisierte Norm angewandt, so muss ihm im Zweifel ein Fehlverhalten nachgewiesen werden.

Normen, die nicht im Amtsblatt veröffentlicht wurden, gelten nicht als harmonisiert. Für diese gilt die Vermutungswirkung somit nicht.

Sollten noch keine Normen existieren, - dies ist gerade in innovativen Branchen der Fall-, so muss ein Hersteller dann individuell nachweisen, dass er die notwendige Sorgfalt walten ließ und die Schutzziele der entsprechenden Richtlinien damit einhält.

 

Weitere Informationen

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